Apple klagt mal wieder gegen Samsung – auch Galaxy S2 im Fokus

Apple hat vor dem Düsseldorfer Landgericht zwei Klagen gegen Samsung wegen Patentrechtsverletzung eingelegt. Dabei geht es um ganze acht Smartphones und zwei Wifi-Modelle. Außerdem: In Mannheim wurde Apple von einer Samsung-Klage freigesprochen.

Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple, wir haben mal wieder zwei neue Episoden der Patente-Wars für euch. Zunächst gab die Nachrichtenagentur Bloomberg Anfang der Woche bekannt, dass die Kalifornier vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf die Südkoreaner wegen Patentrechtsverletzung bei insgesamt 10 Smartphones und Wifi-Geräten verklagten. Bis auf das Galaxy Nexus sind dabei alle wichtigen Modelle der aktuellen Smartphone-Palette vertreten: Galaxy S 2, Galaxy Note, Galaxy S, Galaxy S Plus, Galaxy Ace, Galaxy Y, Galaxy R und Wave M. Dazu kommen noch die beiden als “Mobile Internet Devices” genannten Wlan-Geräte Galaxy S WiFi 4.0 und Galaxy S WiFi 5.0. Ziel der Klage ist ein europaweites Vertriebsverbot, verhandelt wird am 28. August. Ein Verbot von Galaxy S2, Galaxy Note & Co. wäre sicherlich ein schwerer Schlag gegen Samsung, handelt es sich doch bei diesen Geräten um echte Verkaufsschlager. Andererseits wird es bis zum Entscheid sicher schon das neue Galaxy S3 und möglicherweise gar einen Note-Nachfolger geben.

Bei den Patenten geht es (mal wieder) um so genannte europaweite “Community Designs”, zu deutsch “Gemeinschafts-Geschmacksmuster”.

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Geschmackmuster 000748280-0006; Quelle: Foss Patents

Unter anderem soll Samsung die Designs 000748280-0006 und 000888920-0018 abgekupfert haben, welche sich auf die Form des iPhones bzw. des iPod Touch beziehen, wie Patentrechtsexperte Florian Müller von Foss Patents herausgefunden hat.

Auch Tablets weiter betroffen

Apple klagt mal wieder gegen Samsung auch Galaxy S2 im Fokus

Samsung Galaxy Tab 10.1N: Bald auch verboten?

Eine andere Klage von Apple, die sich gegen die Tablets Galaxy 8.9, Galaxy 10.1, Galaxy 10.1N, Galaxy 10.1V und Galaxy 7.7 richtet, wird ebenfalls in Düsseldorf nun im Hauptverfahren fortgeführt, so das Gericht. Apple strebt ebenfalls ein Verbot dieser Modelle in Europa an. Welche Patente hier genau betroffen sind, ist nicht bekannt. Samsung hatte erst im November ein für den deutschen Markt angepasstes Galaxy 10.1N herausgebracht, nachdem der Hersteller nach einem Entscheid des selbigen Landgerichts Düsseldorf das Galaxy 10.1 in Deutschland nicht mehr verkaufen durfte. Apple versucht auch die modifizierte Version verbieten zu lassen.

Samsung-Klage in Mannheim abgeschmettert

Nicht nur in NRW, auch in Hessen beharken sich die Smartphone-Giganten. Vor dem Landgericht Mannheim hatte Samsung gegen Apple (natürlich) wegen Verletzung von Patenten geklagt. Eines der insgesamt sieben Patente, um die es geht, wurde jetzt zurückgweisen. Florian Müller schätzt, dass es sich um das Patent EP1114528 handelt, welches sich auf die Ver- und Entschlüsselung von Datenpaketen bezieht, eine für die UMTS-Kommunikation essentielle Technik.