Update 4 (24.08.2011):  Apples Klage vor dem Gericht in Den Haag führte zu einem Teilerfolg: Laut den Kollegen von androidnews.de muss Samsung demnach die Smartphones Galaxy S1, S2 und Galaxy Ace in Europa ab dem 13. Oktober vom Markt nehmen, wenn das Urteil in Kraft tritt. Da es sich um Patentrechtsverletzungen bei der Software handelt, hätte Samsung aber noch Zeit, entsprechende Änderungen vorzunehmen und so einen Verkaufsstopp vorzubeugen.

 

 

Update 3 (23.08.2011): Apples Klage in den Niederlanden könnte einen kompletten Verkaufsverbot aller Galaxy-Geräte in Europa nach sich ziehen. So berichtet stern.de, das sich auf die niederländische Website “Webwereld” beruft, dass falls Apples Antrag auf einstweilige Verfügung durchgeht, womöglich sogar alle Galaxy-Geräte in Europa vom Markt genommen werden müssten. Apple zielt auf die Unterbrechung der Zulieferkette der Modelle ab, Samsung-Hardware wird nämlich von den Niederlanden in die restlichen Länder Europas geliefert. Apple fordert von Samsung, auch die Kosten für den Rückruf der Geräte zu übernehmen. Sollte die Klage durchgehen, hätte Samsung ein großes Problem, denn ganze 28 Länder in Europa werden von den Niederlanden aus mit den Samsung-Smartphones und -Tablets beliefert.

 

 

Update 2 (17.08.2011): Ab sofort darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 in allen Ländern der EU außer Deutschland wieder verkaufen. So konnten die Koreaner erwirken, dass die Verkaufssperre nur für das Land gilt, in dem das Gericht seine Zuständigkeit hat. Und da der Gerichtsbeschluss vom Düsseldorfer Landgericht stammt, sind nur die deutschen Kunden die Leidtragenden. Fortsetzung: garantiert.

 

Update 1 (11.08.2011): Wie von mir im gestrigen Artikel schon geahnt, war das Galaxy Tab 10.1 womöglich nur der Auftakt einer Klagewelle an alle Tablet-Hersteller. Jetzt hat Apple nämlich auch Motorola wegen ihres “Xoom” im Visier. In der Anklageschrift gegen Samsung heißt es nämlich, Apple habe “bereits ein Verfahren gegen Motorola in Bezug auf das Design des Xoom-Produkts eingeleitet”. Ziel könnte ebenfalls ein Verkaufsstopp in der EU sein, so Patentrechtexperte Florian Müller von Foss Patents. Mit der Anklage befasst sich wie im Fall des Galaxy Tab das Düsseldorfer Landgericht.

 

Apples Patentklagen gegen Samsung zeigen erste Wirkung: Ab sofort darf das Galaxy Tab 10.1 in Europa nicht mehr verkauft werden, ausgenommen von den Niederlanden. Samsung kündigte bereits an, Einspruch gegen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf einzulegen.

 

Mit vielen Vorschusslorbeeren bedacht sollte das Galaxy Tab 10.1 diesen Monat in Europa erscheinen. Wir berichteten bereits unter anderem in diesem Artikel von dem Android-Gerät, das mit besseren Vorder- und Rückkameras ausgestattet und etwas dünner und leichter als das iPad 2 ist, mit welchem es in direkter Konkurrenz gestanden hätte.  

 

Designklau als Hauptvorwurf

Doch Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzten. Insbesondere beim Design und der äußeren Gestaltung hätte Samsung beim Galaxy abgekupfert und würde den Kultstatus des iPads zudem ausnutzen. Apple konnte mit

den Vorwürfen eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf erwirken, die Samsung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union ab sofort untersagt. Nur in den Niederlanden gibt es ein getrenntes Verfahren, hier hat Apple ebenfalls Klage eingereicht. Sollte Samsung gegen die Verfügung verstoßen, drohen für jedes verkaufte Gerät eine Geldstrafe von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von zwei Jahren für die Geschäftsleitung. Betrachtet man die beiden Geräte, werden natürlich Änlichkeiten im Design deutlich. Doch kann man sich einerseits fragen: Ist das Galaxy Tab 10.1 wirklich das einzig iPad-ähnliche Gerät, oder müssen nun andere Hersteller wie Motorola mit dem Xoom, LG mit dem Optimus Tab (wir berichteten hier), Acer mit dem Iconia Tab etc. nun auch bald fürchten, von Apple verklagt zu werden? Andererseits kann man durchaus streiten, inwiefern das Tab nun das iPad wirklich direkt abkupfert, so kommt ja beispielsweise Kunststoff statt Aluminium bei den Materialien zum Einsatz.  

 

Samsung wehrt sich

Die Südkoreaner von Samsung sehen nicht ein, den Verkaufsstopp in der EU kampflos hinzunehmen. Stattdessen kündigten sie Einspruch gegen die Verfügung an und wollen weitere gerichtliche Schritte prüfen. Kim Titus, seines Zeichens PR-Chef von Samsung, erklärte, Samsung sei “von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht” und werde ihr “geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen.” Seit April dieses Jahres bekriegen sich die Hersteller-Riesen mit Patentklagen und Gegenklagen in verschiedenen Ländern und vor unterschiedlichen Gerichten (siehe dieser Blogbeitrag). Die Vorfürfe betreffen auch die Smartphone-Topseller iPhone und Galaxy S. Bisher scheint Apple im Vorteil: Auch in Australien hat der Konzern erreicht, dass das Galaxy Tab 10.1 weder verkauft noch beworben werden darf, bis eine Enscheidung im Patentkrieg gefallen ist. Weitere Klagen und Untersuchungen gibt es derzeit in den USA, Japan und Südkorea.

Bewerten Sie diesen Artikel:
(1 Abstimmungen, Durchschnitt: 10,00 von 10 Punkten)
 Loading ...