Apple und Samsung beharken sich rund um den Erdball, doch nun ist es Motorola Mobility, das für einen Verkaufsstopp von Apfel-Geräten in Deutschland sorgen könnte.

In diesem Quartal wird Apple das iPhone 4S bis zu 30 Millionen mal verkaufen, so  Maynard J. Um, Marktanalyst der Schweizer Bank UBS. Die Freude über diese Nachricht dürfte in Cupertino nicht allzu lange gewährt haben, denn heute gab das Landgericht Mannheim dem Konkurrenten Motorola Mobility Recht, woraufhin diese nun ein Verkaufsverbot von iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G and iPad2 3G erwirken könnten. Dies schreibt Patentrechtexperte Florian Müller von Foss Patents. Dafür müsste Motorola lediglich die so genannte Sicherheitsleistung von schlappen 100 Millionen Euro hinblättern. Apple hatte sogar 2 Milliarden gefordert. Im Falle der Vollstreckung droht Apple neben dem Verbot auch ein Schadensersatz an Motorola Mobility und bekäme bei Zuwiderhandlung 250.000 Euro Strafe oder eine Ordnungshaft für die gesetzlichen Vertreter aufgebrummt.

Grund der Klage war die Verletzung eines Europäischen Patents 1010336, das sich auf ein Einwählverfahren des GPRS-Standards bezieht. Das neue iPhone 4S ist (noch) nicht betroffen, da es nach der Anklage auf den Markt kam. Motorola hätte aber die Möglichkeit, auch hier rechtliche Schritte einzuleiten, wenn das gleiche Patent verletzt wird. Weiterlesen »