Mit ‘Patentstreit’ getaggte Artikel

09. April 2013    |    Autor: Andreas Müller

Apple verliert wohl zwei Patente

apple vs samsung Apple verliert wohl zwei PatentePatentklagen standen vor 1-2 Jahren an der Tagesordnung zwischen Herstellern, in letzter Zeit ist es etwas ruhiger geworden. Apple muss hingegen nun wohl den Verlust der Patente auf die “Slide-to-Unlock”-Entsperrfunktion und “Bounce-Back” hinnehmen.

 

Vor anderthalb Jahren gab es wöchentlich News um die Patentschlacht zwischen Apple und Samsung, doch seit längerem ist es (zum Glück, wie ich finde) sehr ruhig um das Thema geworden. Weiterlesen »

27. August 2012    |    Autor: Andreas Müller

Samsung verliert gegen Apple und erweitert Galaxy-Flotte ums S2 Plus, S3 Mini und S3 LTE

apple vs samsung Samsung verliert gegen Apple und erweitert Galaxy Flotte ums S2 Plus, S3 Mini und S3 LTEÜber eine Milliarde US-Dollar soll Samsung an Apple wegen Patentrechtsverletzungen zahlen, entschied ein Gericht in den USA. Die Südkoreaner wollen in Revision gehen und bringen nebenbei wohl bald drei neue Smartphones auf den Markt.

 

Spektakuläre Schlappe für Samsung: Am Samstag entschied das US-Bundesgerichts für Nord-Kalifornien in San Jose, dass die Südkoreaner wegen Verletzungen am Patentrecht an Apple 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zahlen muss – umgerechnet knapp 840 Millionen Euro. Das ist zwar nicht ganz die Summe, die Apple gefordert hatte (2,75 Milliarden), und dennoch ein großer Sieg für die Kalifornier. Weiterlesen »

03. Februar 2012    |    Autor: Andreas Müller

Update: Teil-Erfolg Motorolas gegen Apple: iPhones und iPads vorübergehend aus dem Apple-Online-Store

appleverbotneu Update: Teil Erfolg Motorolas gegen Apple: iPhones und iPads vorübergehend aus dem Apple Online Store

Update (06.02.2012): Inzwischen sind alle besagten Geräte im Apple-Online-Store wieder gelistet.

 

Eine im Dezember gefällte Entscheidung des OLG Mannheim zeigt erste Konsequenzen: Apple musste die 3G-Modelle des iPads und die Smartphones iPhone 4, iPhone 3G und iPhone 3G S aus dem deutschen Online-Store entfernen. Allerdings sollen die Geräte schon heute wieder gelistet sein.

 

Wir berichteten bereits im Dezember vom Erfolg Motorolas gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim, welches zu einem Verkaufsverbot dieser Geräte führen könnte. Die Apple-Smartphones und Tablets verletzen das Europäische Patent 1010336, das sich auf ein Einwählverfahren des GPRS-Standards bezieht und sich im Besitz von Motorola befindet. Am heutigen Freitag setzte Motorola schließlich das Verbot durch und Apple bzw. seine irische Tochter Apple Sales International musste die betroffenen iPhones und iPads aus dem deutschen Online-Store entfernen. In den Geschäften und bei Online-Händlern dagegen dürfen die Geräte jedoch die Bestände abverkauft werden.

 

Karlsruhe stoppt Verbot

Doch kam es schnell zur Wende und Apple konnte seine Fans beruhigen, denn das Oberlandesgericht in Karlsruhe konnte ebenfalls am heutigen Freitag das Verkaufsverbot schon wieder stoppen. Apple hatte im Anschluss an den Mannheimer Gerichtsbeschluss vom Dezember umgehend Berufung eingelegt. Sie sind der Meinung, Motorola solle das wichtige Patent zu vernünftigen Bedingungen lizenzieren, was letztere aber bis dato mehrfach abgelehnt hatten, und das obwohl das Patent vor sieben Jahren zum Industriestandard erklärt worden war. Weiterlesen »

27. Januar 2012    |    Autor: Andreas Müller

Quartalszahlen die Zweite: Samsung stark, Motorola in der Miese

samsung 300x100 Quartalszahlen die Zweite: Samsung stark, Motorola in der MieseSamsung kann einen Gewinn von 4,7 Milliarden US-Dollar verzeichnen, 2,3 Milliarden davon dank dem Erfolg von Mobilgeräten. Gerichtsverfahren und Kosten für die Neustrukturierung sorgen für ein Minus von 80 Millionen Dollar bei Motorola.

 

Während gestern Apple mit Rekord- und Nokia mit Minuswerten die Schlagzeilen bestimmten, veröffentlichten heute Samsung und Motorola ihre Quartals- und Gesamtjahreszahlen. Samsung kommt demnach in Q4 auf einen Umsatz von 42,14 Milliarden US-Dollar, wodurch die Südkoreaner ein Plus von 4,7 Milliarden Dollar erwirtschaften konnten, 1,8 Milliarden und damit 76 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Damit erreichen sie zwar bei den Einnahmen fast Apple-Werte (Apple: 48 Milliarden Dollar Umsatz), beim Profit können sie aber nicht mit den Kaliforniern mithalten (Apple: 13,1 Milliarden Plus). Weiterlesen »

20. Januar 2012    |    Autor: Andreas Müller

Apple klagt mal wieder gegen Samsung – auch Galaxy S2 im Fokus

galaxys2verbot Apple klagt mal wieder gegen Samsung   auch Galaxy S2 im FokusApple hat vor dem Düsseldorfer Landgericht zwei Klagen gegen Samsung wegen Patentrechtsverletzung eingelegt. Dabei geht es um ganze acht Smartphones und zwei Wifi-Modelle. Außerdem: In Mannheim wurde Apple von einer Samsung-Klage freigesprochen.

 

Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple, wir haben mal wieder zwei neue Episoden der Patente-Wars für euch. Zunächst gab die Nachrichtenagentur Bloomberg Anfang der Woche bekannt, dass die Kalifornier vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf die Südkoreaner wegen Patentrechtsverletzung bei insgesamt 10 Smartphones und Wifi-Geräten verklagten. Bis auf das Galaxy Nexus sind dabei alle wichtigen Modelle der aktuellen Smartphone-Palette vertreten: Galaxy S 2, Galaxy Note, Galaxy S, Galaxy S Plus, Galaxy Ace, Galaxy Y, Galaxy R und Wave M. Dazu kommen noch die beiden als “Mobile Internet Devices” genannten Wlan-Geräte Galaxy S WiFi 4.0 und Galaxy S WiFi 5.0. Ziel der Klage ist ein europaweites Vertriebsverbot, verhandelt wird am 28. August. Ein Verbot von Galaxy S2, Galaxy Note & Co. wäre sicherlich ein schwerer Schlag gegen Samsung, handelt es sich doch bei diesen Geräten um echte Verkaufsschlager. Andererseits wird es bis zum Entscheid sicher schon das neue Galaxy S3 und möglicherweise gar einen Note-Nachfolger geben. Weiterlesen »

09. Dezember 2011    |    Autor: Andreas Müller

Patent-Kriege auf (fast) allen Kontinenten – iPhones und iPads in Deutschland bald verboten?

appleverbotneu Patent Kriege auf (fast) allen Kontinenten   iPhones und iPads in Deutschland bald verboten?Apple und Samsung beharken sich rund um den Erdball, doch nun ist es Motorola Mobility, das für einen Verkaufsstopp von Apfel-Geräten in Deutschland sorgen könnte.

 

In diesem Quartal wird Apple das iPhone 4S bis zu 30 Millionen mal verkaufen, so  Maynard J. Um, Marktanalyst der Schweizer Bank UBS. Die Freude über diese Nachricht dürfte in Cupertino nicht allzu lange gewährt haben, denn heute gab das Landgericht Mannheim dem Konkurrenten Motorola Mobility Recht, woraufhin diese nun ein Verkaufsverbot von iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G and iPad2 3G erwirken könnten. Dies schreibt Patentrechtexperte Florian Müller von Foss Patents. Dafür müsste Motorola lediglich die so genannte Sicherheitsleistung von schlappen 100 Millionen Euro hinblättern. Apple hatte sogar 2 Milliarden gefordert. Im Falle der Vollstreckung droht Apple neben dem Verbot auch ein Schadensersatz an Motorola Mobility und bekäme bei Zuwiderhandlung 250.000 Euro Strafe oder eine Ordnungshaft für die gesetzlichen Vertreter aufgebrummt.

Grund der Klage war die Verletzung eines Europäischen Patents 1010336, das sich auf ein Einwählverfahren des GPRS-Standards bezieht. Das neue iPhone 4S ist (noch) nicht betroffen, da es nach der Anklage auf den Markt kam. Motorola hätte aber die Möglichkeit, auch hier rechtliche Schritte einzuleiten, wenn das gleiche Patent verletzt wird. Weiterlesen »

01. Dezember 2011    |    Autor: Andreas Müller

HTC: Verkaufsstopp in Deutschland möglich (?)

htcverbot HTC: Verkaufsstopp in Deutschland möglich (?)Eine schon zwei Jahre altes Urteil einer Münchner Firma könnte nun zu einem Verkaufsstopp für HTC führen, da der Hersteller seine Berufung zurückgezogen hat. Doch die Taiwaner wiegeln ab.

 

Laut einer Umfrage des Marktforschungsinstitut Nielsen setzen in den USA mehr Android-Nutzer auf HTC- als auf Samsung-Geräte. Unter den 22.000 Befragten besitzen 42,8% ein Android-Smartphone, von diesen 15% ein Gerät des Herstellers aus Taiwan benutzen. Samsung kommt mit 10,1% auf Platz 3, denn auch Motorola kommt in den Staaten noch etwas besser an (10,4%). Während HTC diese Meldung sicher gerne hören wird, müssen sie hierzulande vielleicht ein Verkaufsverbot befürchten.

Hintergrund: Im Jahr 2009 hat der Münchner Patentverwerter IPCom einen Prozess vor dem Landgericht Mannheim gegen HTC gewonnen, da der Hersteller gegen ein Patent im Besitz von IPCom verstoßen hatten. Das Patent bezog sich auf die UMTS-Technologie in HTC-Geräten, genauer gesagt um einen Algorithmus, der Prioritäten bei den Verbindungen je nach Wichtigkeit des Gesprächs ermöglicht. Weiterlesen »

24. November 2011    |    Autor: Andreas Müller

Modifiziertes Samsung Galaxy Tab 10.1N erschienen

galaxytab10 1n 300x242 Modifiziertes Samsung Galaxy Tab 10.1N erschienenDer Krieg der Patente zwischen Samsung und Apple war eines der Dauerbrenner-Themen des vergangenen Sommers. Die Konsequenz aus dem Gerichtsstreit ist nun ein leicht verändertes Galaxy Tab für Deutschland, das den Namen “10.1N” trägt.

 

Im September dieses Jahres bestätigte das Landgericht Düsseldorf seine Entscheidung, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 mehrere Patente von Apple verletzt, unter anderem sogenannte “Geschmacksmuster” des iPad, darauf folgte ein Verkaufsverbot des Galaxy 10.1 in Deutschland. Samsung reagierte und bringt nun das Galaxy Tab 10.1N auf den Markt, welches mit einigen Überarbeitungen kommt.

So ist der Metallrahmen dicker geworden und reicht nun bis zur Vorderseite, außerdem ist der Lautsprecher nun an der oberen Längsseite des Geräts angebracht. Im Gegensatz zm Vorgänger ist beim 10.1N Android Honeycomb bereits in der Version 3.2 ab Werk installiert (Tab 10.1: Version 3.1), außerdem wird es zusätzlich zur 16 und 32 Gigabyte-Version auch eine mit 64 Gigabyte internem Speicher geben. Weiterlesen »

18. August 2011    |    Autor: Andreas Müller

HTC verklagt Apple!

htc HTC verklagt Apple!Im Patentstreit, der in der vergangenen Woche in dem von Apple erwirkten vorübergehenden Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 gipfelte, fährt nun auch HTC erneut seine Geschütze aus. Die Taiwaner fordern niemanden Geringeres als Apple heraus, Ziel ist ein US-Importverbot für iPhone, iPad und Mac.

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