Tag: Patentstreit

Apple
Update: Teil-Erfolg Motorolas gegen Apple: iPhones und iPads ... Update (06.02.2012): Inzwischen sind alle besagten Geräte im Apple-Online-Store wieder gelistet.   Eine im Dezember gefällte Entscheidung des OLG Mannheim zeigt erste Konsequenzen: Apple musste die 3G-Modelle des iPads und die Smartphones iPhone 4, iPhone 3G und iPhone 3G S aus dem deutschen Online-Store entfernen. Allerdings sollen die Geräte schon heute wieder gelistet sein.   Wir berichteten bereits im Dezember vom Erfolg Motorolas gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim, welches zu einem Verkaufsverbot dieser Geräte führen könnte. Die Apple-Smartphones und Tablets verletzen das Europäische Patent 1010336, das sich auf ein Einwählverfahren des GPRS-Standards bezieht und sich im Besitz von Motorola befindet. Am heutigen Freitag setzte Motorola schließlich das Verbot durch und Apple bzw. seine irische Tochter Apple Sales International musste die betroffenen iPhones und iPads aus dem deutschen Online-Store entfernen. In den Geschäften und bei Online-Händlern dagegen dürfen die Geräte jedoch die Bestände abverkauft werden.   Karlsruhe stoppt Verbot Doch kam es schnell zur Wende und Apple konnte seine Fans beruhigen, denn das Oberlandesgericht in Karlsruhe konnte ebenfalls am heutigen Freitag das Verkaufsverbot schon wieder stoppen. Apple hatte im Anschluss an den Mannheimer Gerichtsbeschluss vom Dezember umgehend Berufung eingelegt. Sie sind der Meinung, Motorola solle das wichtige Patent zu vernünftigen Bedingungen lizenzieren, was letztere aber bis dato mehrfach abgelehnt hatten, und das obwohl das Patent vor sieben Jahren zum Industriestandard erklärt worden war. READ MORE Vor 5 Jahren